Der Cookie-Hinweis geht allen auf den Keks
Sinn und Unsinn – und was sagt die Datenschutzaufsichtsbehörde?
Cookie-Hinweis anschalten – ausschalten – anschalten… Wie ist der aktuelle Stand? Eins vorweg: Als Webdesignerin muss ich mich intensiv mit der DSGVO beschäftigen, darf aber keinerlei Rechtsberatung vornehmen, kann aber wiederum bei Fehlern mit haften. Das ist leider alles etwas bigott und beschwert die Beziehung zum Kunden, der sich nicht an einen Rechtsbeistand wenden möchte.
Somit ist dieser Text als Betrachtung zu verstehen, zusammen gesammelt aus verschiedenen Quellen und als Erklärung einer zwangsläufig interessierten Rechts-Laiin – ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn Sie diesen Text weiterlesen, bestätigen Sie bitte, dass Sie dies akzeptieren… Das war ein Scherz.
Cookie-Hinweis – „Gut und Böse“ stark vereinfacht
Cookies sind kleine Dateien, die gespeichert werden und den Besuch der Website bei einer Wiederholung komfortabel machen sollen. Dafür müssen sie den Besucher identifizieren können. Findet die Erkennung nur auf dieser Website statt, sind wir bei den „Guten“ (Keksen), die bisher nicht in Verdacht stehen, dass sie Persönlichkeitsrechte verletzen könnten.
Dann gibt es aber noch die sogenannten „Third-Party-Cookies“. Diese werden von Drittanbietern gesetzt, denen der Website-Betreiber das Agieren auf seiner Website aus verschiedenen Motiven ermöglicht. Jetzt klebt dem Surfer ein Krümel am Kragen, der ihn quer durchs Netz begleiten und analysieren könnte. Das ist das sogenannte Tracking von Websitebesuchern. Diese Kekse sind also die „Bösen“ im Sinne der Datenschutzaufsichtsbehörden, obwohl es hier eine riesige Grauzone gibt, was tatsächlich, in welchem Ausmaß und mit welcher Intention getrackt wird. Zweifelsfrei aber geht es beim Tracking immer um wirtschaftliche Interessen von mindestens zwei Parteien. Wichtig war, erst einmal zu definieren, was „Tracking“ ist. Dafür hat die Behörde im April 2019 in ihrer aktualisierten Orientierungshilfe für Aufsichtsbehörden nochmal konkretisiert, dass Werkzeuge zur Reichweitenanalyse nur ohne Einwilligung der Nutzer verwendet werden dürfen, wenn diese nicht mittels Drittanbieter (wie Google Analytics) vorgenommen werden.
Freiwilligkeit und Aufklärung beim Surfen
Freiwilligkeit und Aufklärung sind die wichtigsten Faktoren im Datenschutz. Wer auf Nummer sicher gehen möchte, kann den Besucher beim Betreten seiner Website auf einfache Cookies hinweisen und zur Datenschutzerklärung verlinken. Ob eine Zustimmung per Button dabei wirklich notwendig ist, weil faktisch doch eigentlich witzlos ohne Wahlmöglichkeit, wird erst mit der ePrivacy Verordnung rechts-sicher geklärt werden. Mit Freiwilligkeit vereinbar ist jedoch nicht, wenn ich beim Betreten einer Website erzwungen „akzeptieren“ klicken muss (und nicht ablehnen kann), bevor ich die Inhalte sehen kann. Sorry, da würde ich aus gesundem Menschenverstand schon jedem raten, einfach wieder zu gehen.
Werden Cookies von Drittanbietern wie Werbetrackern verwendet, ist das „Akzeptieren“ oder „OK“ deshalb nicht ausreichend, weil die Einwilligung (Consent) eine Wahlmöglichkeit sein muss. Ich persönlich möchte dann auch die Möglichkeit „Ablehnen“ haben und genau erfahren, in welcher Art mein Surfverhalten analysiert wird. Diese Forderung nach einer Wahlmöglichkeit hat die Datenschutzaufsichtsbehörde in ihrer Orientierungshilfe nun klar benannt.
Abschließend nochmal betont: Es geht in diesem Artikel um den sogenannten Cookie-Hinweis, der beim Betreten der Website erscheint. Die Datenschutzerklärung unterliegt anderen Regeln.
